Liebe Eltern,
hier eine Ergänzung zur Vorgehensweise zur Rückerstattung der Elternbeiträge: Info Eltern Notbetreuung Ergänzung 30.03.2020
Info zur Vorgehensweise zur Rückerstattung der Elternbeiträge: Info Eltern Vorgehensweise Zahlungen
Aufgrund der aktuellen Entscheidungen zum Coronavirus gilt bis auf Weiteres in unseren Einrichtungen:
Schulkindhäuser
Der Lehrbetrieb an Schulen in Schleswig-Holstein wird ab Montag, 16.03.2020 bis zum Ende der Osterschulferien (19.04.2020) ausgesetzt. Eine Betreuung, einschließlich der geplanten Ferienbetreuung in der für Ihr Kind zuständigen KinderWege-Einrichtung, ist möglich, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Ein Elternteil oder ein alleinerziehender Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können.
Die Hansestadt Lübeck erlässt am 20.03.2020 eine weitere Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus. Diese ersetzt die Allgemeinverfügung vom 17.03.2020. Damit wird die Schul- und Kita-Notbetreuung bis zum 19. April 2020 verlängert.
Neu ist: Die Notbetreuung in Kindertagesstätten und in der Schulkindbetreuung können ab sofort auch Eltern in Anspruch nehmen, bei denen nur ein Elternteil
in einer akutversorgungsrelevanten Einrichtung des Gesundheitswesens (insbesondere Arztpraxen, Krankenhäuser, Rettungsdienst und Apotheken) oder einer Pflegeeinrichtung oder in einem ambulanten Pflegedienst tätig ist
bei den Sanitätsdiensten der Bundeswehr tätig ist
in einer Einrichtung tätig ist, die Fürsorge-Leistungsangebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX und stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe nach dem SGB VIII erbringt.
Die Angebote der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege können im Rahmen von einschränkenden Maßnahmen aufrechterhalten, auf eine Notbetreuung beschränkt oder eingestellt werden. Die Entscheidung trifft die Kindertagespflegeperson selbst. Diese Regelung ist landesweit seitens des zuständigen Ministeriums vorgegeben worden.
Zu den kritischen Infrastrukturen nach dieser Verfügung zählen folgende Bereiche (Allgemeinverfügung der Hansestadt Lübeck vom 20.03.2020):
• Energie – Strom, Gas, Kraftstoffversorgung etc. (§ 2 BSI-KritisV),
• Wasser – Öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung (§ 3 BSI-KritisV),
• Ernährung, Hygiene (Produktion, Groß-und Einzelhandel) – inkl. Zulieferung, Logistik (§ 4 BSI-KritisV),
• Informationstechnik und Telekommunikation – insb. Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze (§ 5 BSI-KritisV),
• Gesundheit – Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, ggf. Niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore, Sanitätsdienste der Bundeswehr (§ 6 BSI-KritisV),
• Fürsorge-Leistungsangebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX; stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe und ambulante sowie teilstationäre Angebote der Jugendhilfe als notwendige Voraussetzung für die Gewährleistung des Kindeswohls nach SGB VIII,
• Finanzen – ggf. Bargeldversorgung, Sozialtransfers (§ 7 BSI-KritisV),
• Transport und Verkehr – Logistik für die KRITIS, ÖPNV (§ 8 BSI-KritisV),
• Entsorgung (Müllabfuhr),
• Medien und Kultur – Risiko- und Krisenkommunikation,
• Staat und Verwaltung – Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung (Regierung und Verwaltung, Parlament sowie die Organe der kommunalen Selbstverwaltung), Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Justiz, Veterinärwesen, Küstenschutz sowie
• Grundschullehrkräfte (soweit diese zur Aufrechterhaltung der Notbetreuung im Sinne dieser Verfügung eingesetzt werden), Sonderpädagoginnen an Förderzentren mit Internatsbetrieb, in Kindertageseinrichtungen Tätige (soweit diese zur Aufrechterhaltung der Notbetreuung im Sinne dieser Verfügung eingesetzt werden).
Dabei sind in den o.a. Bereichen nur Personen erfasst, deren Tätigkeit für die Kernaufgaben der Infrastruktur relevant ist. Die Eltern haben dies durch die Angabe ihres Berufes gegenüber der Schule zu dokumentieren.
Von diesem Betretungsverbot ausgenommen sind ebenfalls diejenigen Schülerinnen und Schüler, die einen täglichen, hohen Pflege- und Betreuungsaufwand benötigen, dem im häuslichen Rahmen nicht entsprochen werden kann. Für diese Schülerinnen und Schüler wird ein schulischer Notbetrieb (Betreuung) auf Elternwunsch nach Entscheidung der Schulleitung sichergestellt. Da diese Schülerschaft zur besonderen vulnerablen Bevölkerungsgruppe gehört, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu beachten und ein strenger Maßstab anzulegen.
Kitas
Die Kinderbetreuung in Kitas in Schleswig-Holstein wird ab Montag, 16.03.2020 bis zum Ende der Osterschulferien (19.04.2020) ebenso ausgesetzt.
Auch hier wird weiterhin eine Betreuung in den KinderWege-Kitas ermöglicht, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Ein Elternteil oder ein alleinerziehender Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastrukturen (s. o.) notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können.
Tagesgruppe St. Jürgen, Tagesgruppe St. Lorenz Nord und die Wohngruppe bleiben im Rahmen der üblichen Betreuungszeiten geöffnet.
Für weitere Informationen sprechen Sie bitte in jedem Fall die Mitarbeitenden der für Ihr Kind zuständigen KinderWege-Einrichtung an.
Unter www.luebeck.de erhalten Sie allgemeine Informationen der Hansestadt Lübeck.
Unter www.schleswig-holstein.de erhalten Sie zudem allgemeine Informationen.
KinderWege gGmbH ist ein freier und gemeinnütziger Jugendhilfeträger in Lübeck.
Zu KinderWege gehören Kindertagesstätten mit integrativem Schwerpunkt, Familienzentren, Einrichtungen für Schulkinder an verschiedenen Schulstandorten sowie Angebote der Kinder- und Jugendhilfe und das Projekt KinderKüche. KinderWege entwickelt und gestaltet Modellprojekte auf kommunaler, Landes- und Bundesebene und ist Weiterbildungsträger im sozialen und pädagogischen Bereich.
