Liebe Eltern,
14.05.2020: Hier finden Sie weitere Informationen zur Vorgehensweise Zahlungen Elternbeiträge Mai 2020
27.04.2020: Hier eine Ergänzung zur Vorgehensweise zur Rückerstattung der Elternbeiträge: Info Eltern Notbetreuung weitere Vorgehensweise 27.04.2020
18.04.2020: hier finden Sie weitere Informationen zu Lockerungen im öffentlichen Leben durch neue Landesverordnung und Allgemeinverfügung der Stadt Lübeck, Stand 18.04.2020.
30.03.2020: Hier eine Ergänzung zur Vorgehensweise zur Rückerstattung der Elternbeiträge: Info Eltern Notbetreuung Ergänzung 30.03.2020
23.03.2020: Info zur Vorgehensweise zur Rückerstattung der Elternbeiträge: Info Eltern Vorgehensweise Zahlungen
Aufgrund der aktuellen Entscheidungen zum Coronavirus gilt bis auf Weiteres in unseren Einrichtungen:
Schulkindhäuser
Der Lehrbetrieb an Schulen in Schleswig-Holstein wird von Montag, 16.03.2020 bis Sonntag, 03.05.2020 ausgesetzt. Eine Betreuung, einschließlich der geplanten Ferienbetreuung in der für Ihr Kind zuständigen KinderWege-Einrichtung, ist möglich, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Ein Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können. Berufstätige Alleinerziehende haben, unabhängig von einer Tätigkeit im Bereich kritischer Infrastruktur, grundsätzlich Anspruch auf eine Kita-Notbetreuung.
Die Hansestadt Lübeck erlässt am 18.04.2020 eine weitere Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus. Diese ersetzt die Allgemeinverfügung vom 23.03.2020. Damit wird die Schul- und Kita-Notbetreuung bis zum 03.05.2020 verlängert.
Die Angebote der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege können im Rahmen von einschränkenden Maßnahmen aufrechterhalten, auf eine Notbetreuung beschränkt oder eingestellt werden. Die Entscheidung trifft die Kindertagespflegeperson selbst. Diese Regelung ist landesweit seitens des zuständigen Ministeriums vorgegeben worden.
§ 10 Kritische Infrastrukturen (Stand 18.04.2020)
(1) Zu den kritischen Infrastrukturen im Sinne dieser Verordnung zählen folgende Bereiche:
- Energie: Strom-, Gas- und Kraftstoffversorgung gemäß § 2 BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) vom 22. April 2016 (BGBl. I S. 958), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2017 (BGBl. I S. 1903),
- Wasser: Öffentliche Wasserversorgung und öffentliche Abwasserbeseitigung gemäß § 3 BSI-KritisV, Gewässerunterhaltung, Betrieb von Entwässerungsanlagen,
- Ernährung, Hygiene (Produktion, Groß- und Einzelhandel), einschließlich Zulieferung und Logistik, gemäß § 4 BSI-KritisV,
- Informationstechnik und Telekommunikation einschließlich der Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze gemäß § 5 BSI-KritisV,
- Gesundheit: Krankenhäuser, Rettungsdienst, ambulante, stationäre und teilstationäre Pflege, Niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore, Sanitätsdienste der Bundeswehr gemäß § 6 BSI-KritisV, sowie die für den ordnungsgemäßen Betrieb einer stationären Pflegeeinrichtung erforderlichen Dienstleistungen (Nahrungsversorgung, Hauswirtschaft, Reinigung),
- Finanzen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers gemäß § 7 BSI-KritisV,
- Transport und Verkehr, einschließlich der Logistik für die kritischen Infrastrukturen, öffentlicher Personennahverkehr, gemäß § 8 BSI-KritisV,
- Entsorgung, insbesondere Abfallentsorgung,
- Medien und Kultur: Risiko- und Krisenkommunikation,
- Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung, insbesondere Regierung und Parlament, Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Justiz, Veterinärwesen, Küstenschutz, Hochwasserschutz,
- In Schulen Tätige, soweit diese zur Aufrechterhaltung einer Notbetreuung sowie zur Durchführung der Abschlussprüfungen oder der Vorbereitung auf Abschlussprüfungen eingesetzt werden, Sonderpädagoginnen an Förderzentren mit Internatsbetrieb; in Kindertageseinrichtungen Tätige, soweit diese zur Aufrechterhaltung einer Notbetreuung eingesetzt werden, sowie Kindertagespflegepersonen,
- Leistungsangebote der Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch, stationäre Gefährdetenhilfe, stationäre Einrichtungen der Jugendhilfe und ambulante sowie teilstationäre Angebote der Jugendhilfe als notwendige Voraussetzung für die Gewährleistung des Kindeswohls nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch.
(2) Dabei sind nur solche Personen erfasst, deren Tätigkeit für die Kernaufgaben der Infrastruktur relevant ist. Die betreuungspflichtigen Angehörigen haben dies durch die Angabe ihres Berufes gegenüber der Einrichtung zu dokumentieren.
Ausgenommen von den Betretungsverboten nach Ziffer 1 dieser Verfügung sind Schülerinnen und Schüler, die einen täglichen, hohen Pflege- und Betreuungsaufwand benötigen, dem im häuslichen Rahmen nicht entsprochen werden kann. Für diese Schülerinnen und Schüler wird ein schulischer Notbetrieb (Betreuung) auf Elternwunsch nach Entscheidung der Schulaufsichtsbehörden sichergestellt. Da diese Schülerinnen und Schüler häufig zur besonderen vulnerablen Bevölkerungsgruppe gehören, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu beachten und ein strenger Maßstab anzulegen.
Ausgenommen von den Betretungsverboten nach Ziffer 1 dieser Verfügung sind Schülerinnen und Schüler, die aus Sicht des Kinderschutzes besonders schützenswert sind und weiterhin betreut werden sollen. Diese Kinder können Angebote der Notbetreuung aufgrund einer Einzelfallentscheidung des Jugendamtes der Hansestadt Lübeck in Anspruch nehmen.
Ausgenommen von den Betretungsverboten nach Ziffer 1 dieser Verfügung sind Schülerinnen und Schüler, von denen ein Elternteil an einer Abschlussprüfung oder an der Vorbereitung auf eine Abschlussprüfung nach Ziffer 1 Satz 4 dieser Verfügung teilnimmt. Für diese Schülerinnen und Schüler wird auf Elternwunsch ein schulischer Notbetrieb (Betreuung) für die Dauer der Prüfung oder die Zeit der Vorbereitung auf eine Abschlussprüfung sichergestellt.
Kitas
Die Kinderbetreuung in Kitas in Schleswig-Holstein wird von Montag, 16.03.2020 bis Sonntag, 03.05.2020 ebenso ausgesetzt.
Auch hier wird weiterhin eine Betreuung in den KinderWege-Kitas ermöglicht, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Ein Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastrukturen (s. o.) notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können. Berufstätige Alleinerziehende haben, unabhängig von einer Tätigkeit im Bereich kritischer Infrastruktur, grundsätzlich Anspruch auf eine Kita-Notbetreuung.
Tagesgruppe St. Jürgen, Tagesgruppe St. Lorenz Nord und die Wohngruppe bleiben im Rahmen der üblichen Betreuungszeiten geöffnet.
Für weitere Informationen sprechen Sie bitte in jedem Fall die Mitarbeitenden der für Ihr Kind zuständigen KinderWege-Einrichtung an.
Unter www.luebeck.de erhalten Sie allgemeine Informationen der Hansestadt Lübeck.
Unter www.schleswig-holstein.de erhalten Sie zudem allgemeine Informationen.
KinderWege gGmbH ist ein freier und gemeinnütziger Jugendhilfeträger in Lübeck.
Zu KinderWege gehören Kindertagesstätten mit integrativem Schwerpunkt, Familienzentren, Einrichtungen für Schulkinder an verschiedenen Schulstandorten sowie Angebote der Kinder- und Jugendhilfe und das Projekt KinderKüche. KinderWege entwickelt und gestaltet Modellprojekte auf kommunaler, Landes- und Bundesebene und ist Weiterbildungsträger im sozialen und pädagogischen Bereich.
